DR Kongo Ruanda: Warum sind die Verhandlungen in Luanda an Kagame gescheitert?
Die Chefdiplomaten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo), Ruandas und Angolas trafen sich in Luanda, um den harmonisierten Plan zur Lösung der anhaltenden Krise im Osten des Kongo zu erörtern. Das Treffen war ein weiterer Schritt in den regionalen Bemühungen, die Spannungen zwischen Kinshasa und Kigali abzubauen. Der Konflikt zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda hat seine Wurzeln in den Folgen des ruandischen Völkermords von 1994. Der Zustrom von Flüchtlingen aus Ruanda, darunter auch Hutu-Milizen, verschärfte die ethnischen und sicherheitspolitischen Spannungen im Osten der DR Kongo. Die an natürlichen Ressourcen reiche Region ist seitdem zum Schauplatz bewaffneter Konflikte geworden, an denen Rebellengruppen beteiligt sind, insbesondere die M23, der vorgeworfen wird, von Ruanda unterstützt zu werden. Das Comeback der Rebellengruppe M23 im Jahr 2022 hat die Spannungen erneut angeheizt. Die M23 wurde beschuldigt, mit mutmaßlicher Unterstützung Kigalis Offensiven gegen die kongolesischen Streitkräfte zu führen, und übernahm die Kontrolle über mehrere Orte in Nord-Kivu. Kigali seinerseits bestreitet diese Anschuldigungen und behauptet, der Konflikt sei eine interne Angelegenheit der DR Kongo. Angesichts der festgefahrenen Situation positionierte sich Angola als Schlüsselakteur bei der Vermittlung. Im Jahr 2023 initiierte der angolanische Präsident João Lourenço mehrere Gespräche zwischen den Parteien. Insbesondere betonte er die Notwendigkeit eines regionalen Dialogs, um die Region der Großen Seen zu stabilisieren.
Harmonisierter Plan für Frieden und gegenseitige Anschuldigungen
Das Luanda-Treffen ist Teil dieser Mediationsdynamik. Der in Luanda diskutierte Plan wurde im Oktober 2024 von regionalen Experten entwickelt. Er sieht einen integrierten Ansatz vor, der die Entwaffnung bewaffneter Gruppen, die Reform des Sicherheitssektors in der Demokratischen Republik Kongo und die Stärkung grenzüberschreitender Kooperationsmechanismen kombiniert. Allerdings bleibt die Umsetzung dieses Plans aufgrund des gegenseitigen Misstrauens zwischen Kinshasa und Kigali ungewiss. Diskussionen werden oft durch gegenseitige Vorwürfe erschwert. Die Demokratische Republik Kongo wirft Ruanda vor, die M23 aktiv bei der Beschlagnahmung der Ressourcen des Kongos zu unterstützen. Kigali wiederum wirft Kinshasa vor, mit den Demokratischen Kräften zur Befreiung Ruandas (FDLR) zusammenzuarbeiten, einer bewaffneten Hutu-Gruppe, die für die Gewalt in Ruanda verantwortlich ist. Über Sicherheitsfragen hinaus wird die Krise durch wirtschaftliche Rivalitäten angeheizt.
Sanktionen gegen bestimmte Akteure verhängt
Der Osten der Demokratischen Republik Kongo ist reich an strategischen Mineralien wie Coltan und Kobalt, die für die globale Technologieindustrie unverzichtbar sind. Dieser Reichtum weckt Begehrlichkeiten und schürt die Ausbreitung bewaffneter Gruppen. Die internationale Gemeinschaft, insbesondere die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union, verfolgen die Krise aufmerksam. Im Übrigen wurden gegen einige Akteure Sanktionen verhängt, doch die Wirksamkeit dieser Maßnahmen ist begrenzt. Die MONUSCO, die Mission der Vereinten Nationen in der DRK, wurde für ihre Unfähigkeit kritisiert, Zivilisten zu schützen und bewaffnete Gruppen zu neutralisieren. Seit Beginn der Krise wurden mehrere Abkommen unterzeichnet, darunter das Addis-Abeba-Abkommen von 2013 und das Nairobi-Abkommen von 2022. Diese Initiativen scheiterten jedoch häufig an mangelnden Folgemaßnahmen und dem Fortbestehen der strukturellen Ursachen des Konflikts. Das Treffen in Luanda weckt gedämpfte Erwartungen. Die regionalen Akteure hoffen, dass der harmonisierte Plan dazu beitragen wird, die derzeitigen Blockaden zu überwinden. Während die Verhandlungen fortgesetzt werden, leidet die Bevölkerung im Osten der DR Kongo weiterhin unter der Gewalt (kmusafiri@hotmail.com) „27.11.2024“ weiterlesen